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Vernetzte Gesellschaft

Schnelles Internet: Gigabitstrategie beschleunigt den Ausbau

Ohne Schienen kein Bahnverkehr – und ohne Glasfaser und Mobilfunk keine Digitalisierung. Damit Daten fließen können, brauchen wir eine hervorragende digitale Infrastruktur. Welche Schritte dafür aktuell auf dem Plan stehen.

Glasfaser und Mobilfunk bilden die Basis

Wer von Hamburg nach Berlin reist, ist mit dem Zug in weniger als zwei Stunden am Ziel. Gut ausgebaute Bahnstrecken machen es möglich. Wer vom Berliner Homeoffice eine technische Zeichnung auf die Hamburger Baustelle schickt, benötigt Sekundenbruchteile. Glasfaser und 5G-Mobilfunk machen dies möglich.

Die Zugfahrt und der Datentransfer haben vieles gemeinsam: Beide benötigen Infrastrukturen, um zu funktionieren. Sollen viel mehr Züge unterwegs sein, braucht es mehr Gleise, sollen mehr Daten übertragen werden, braucht es mehr Leitungen und Mobilfunkantennen.

Damit die Entwicklung der digitalen Infrastruktur Fahrt aufnimmt, hat die Bundesregierung im Sommer 2022 die Gigabitstrategie beschlossen. Kurz darauf wurde sie Teil der Digitalstrategie – und in der Digitalstrategie ist die digitale Infrastruktur eines der besonders zentralen „Hebelprojekte“. Dafür zuständig ist das Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV). Am 24. Februar 2023 stellt das BMDV dem Beirat Digitalstrategie Deutschland Ausbaustand und -ziele vor.

Gigabitstrategie gibt klaren Zeitplan bis 2030 vor

Auf dem Weg zu schnellem Internet überall stehen folgende Meilensteine an:

  • Im Jahr 2025 soll die Hälfte der Haushalte und Unternehmen mit Glasfaseranschlüssen versorgt sein.

  • Im Jahr 2026 sollen drahtlose Sprach- und Datendienste ohne Unterbrechung funktionieren – also keine Funklöcher mehr beim Mobilfunk existieren.

  • Im Jahr 2030 soll Deutschland flächendeckend mit Glasfaser versorgt sein, jeder Haushalt und jedes Unternehmen soll einen Anschluss haben.

  • Ebenfalls 2030 soll der neueste Mobilfunkstandard flächendeckend verfügbar sein.

    Die Gigabitstrategie enthält rund 100 Maßnahmen für einen beschleunigten Ausbau der Fest- und Mobilfunknetze. Glasfaser und Mobilfunk werden im Wesentlichen privatwirtschaftlich ausgebaut. Staatliche Förderung greift nur dort, wo auf absehbare Zeit kein privater Ausbau stattfindet. Das ist in einigen Regionen beim Mobilfunk der Fall: Wenn im ländlichen Bereich kein privates Unternehmen einen Funkmast baut, sucht die vom Bund gegründete Mobilfunkinfrastrukturgesellschaft einen Standort, kümmert sich um Verträge und Gutachten und zahlt Fördergeld – damit am Ende doch ein Funkmast entsteht, der dann von einem Privatunternehmen betrieben wird.

    Das Bundesministerium für Digitales und Verkehr kümmert sich aber nicht nur um die finanzielle Förderung. Es fördert auch das Wissen. Das Gigabitbüro zeigt Ländern und Kommunen mit einem umfangreichen Informationsangebot, welche Möglichkeiten es für einen Ausbau von Breitband- und Mobilfunknetzen gibt. Die Dialoginitiative Deutschland spricht über 5G informiert über Mobilfunk und löst Konflikte, wo Befürchtungen den Ausbau verzögern.

Portale und Normen: Welche Maßnahmen auf dem Weg sind

Viele Schritte zum beschleunigten Ausbau sind schon gegangen:

  • Das Breitband-Portal ist seit August 2022 online. Es digitalisiert die Beantragung und Genehmigungsprozesse zur Leitungsverlegung und beschleunigt somit den Breitbandausbau.

  • Das Gigabit-Grundbuch ist seit Dezember 2022 online. Als Datenportal bietet es eine umfassende Übersicht zum Ausbau: Es vereint Breitbandatlas und Mobilfunk-Monitoring, außerdem zugangsgeschützte Angebote wie den Infrastrukturatlas für Unternehmen und Behörden sowie eine Analyseplattform mit Daten für öffentliche Verwaltungen.

  • Die DIN-Norm 18220 reguliert alternative Methoden für die Verlegung von Glasfaser, wie etwa das Fräsen schmaler Gräben („Trenching“) statt teurem Tiefbau mit Baggern. Der Entwurf zur Norm konnte bis Januar 2023 von Interessierten kommentiert werden.

  • Bund, Länder und kommunale Spitzen erarbeiten im Februar 2023 ein Konzept, um die Förderung des Glasfaserausbaus weiterzuentwickeln. Außerdem ist eine Potenzialanalyse zur Reichweite des eigenwirtschaftlichen Glasfaserausbaus erschienen.

Einflüsse und Verfahren: Was den Ausbau bremsen könnte

Die Gigabitstrategie kann nicht im Alleingang alle Hemmnisse aus dem Weg räumen. Zum einen stehen die Telekommunikationsunternehmen vielen Herausforderungen gegenüber: Hohe Zinsen und Inflation erschweren Investitionen, die Rohstoffpreise sind hoch, vielerorts fehlen Fachkräfte – und am Ende können die Unternehmen nur investieren, wenn ihre Kundinnen und Kunden bereit sind, für schnelleres Internet zu bezahlen.

Zum anderen ist der Bund auf die Kooperation von Stakeholdern angewiesen. Genehmigungsverfahren etwa lassen sich nur weiter beschleunigen, wenn die Länder ihre Regelungen im Bauordnungs- und Straßenrecht modernisieren. Doch das wird klappen, davon ist die Bundesregierung überzeugt: Denn Datenverkehr in Gigabit-Geschwindigkeit nützt uns allen.