Wir wollen die Verwaltung vereinfachen

Alle Behörden und ihre Dienstleistungen sollen auf ein Smartphone passen. Dafür schaffen wir die Voraussetzungen – und denken weiter: Wir richten die Verwaltungen vollständig an den Bedürfnissen von Menschen und Unternehmen aus.

Die Ziele: Die digitale ID ermöglicht Behördengänge per Smartphone

Ella ist in ihre erste eigene Wohnung gezogen. Ihre Umzugskisten sind noch nicht einmal ausgepackt, da meldet sie sich schon bei der örtlichen Behörde an. Was 2022 noch kompliziert war, geht nun per Smartphone: Mit ihrer digitalen ID loggt sie sich beim Amt ein, gibt ihre neuen Adressdaten an und schon ist sie Bürgerin der Universitätsstadt.

Als sie am Wochenende ihre Eltern Milena und Björn besucht, stellen sie gemeinsam den BAföG-Antrag. Milena und Björn haben in ihrer Studienzeit noch seitenlange Formulare handschriftlich ausgefüllt, Belege kopiert und alles per Post verschickt. Nun tragen sie die wenigen Daten, die noch nicht durch die digitale ID vorausgefüllt sind, in Ellas Smartphone ein und laden notwendige Unterlagen bequem darüber hoch. Fertig!

Die Wege: Verwaltungsleistungen digital bündeln, Kulturwandel schaffen  

Um die Verwaltung zu digitalisieren, müssen wir auf allen Ebenen die Voraussetzungen schaffen. Im Rahmen der IT-Konsolidierung Bund harmonisieren wir die Hardware und Software. Wir bilden Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Bundesverwaltung für digitale Anwendungen weiter und sorgen für einen nachhaltigen digitalen Kulturwandel in den Bundesministerien und darüber hinaus. Wir wollen ressortübergreifend an komplexen Projekten arbeiten können und starten auf der GovLabDE Plattform.  

Digitalisierung ist Daueraufgabe: Wir werden weiterhin hart daran arbeiten, dass die Digitalisierung in den Behörden ankommt. Unser erklärtes Ziel bleibt: Bund, Länder und Gemeinden bieten ihre Verwaltungsleistungen online an. Dazu gehört auch: Antragstellerinnen und Antragsstellerbrauchen in Zukunft Informationen und Unterlagen nur noch einmal einzureichen, weil durch die Digitalisierung der Register jede Behörde bei Bedarf auf die Daten zugreifen kann.
Wo Daten bewegt werden, ist auch Sicherheit wichtig: Datencockpits erleichtern Bürgerinnen und Bürgern die Übersicht und schaffen Transparenz. Über Datenschutzcockpits können sie ihre persönlichen Daten einsehen und Auskunft über den entsprechenden Datenaustausch zwischen Behörden erhalten. 

Nutzerorientierung: Das Verwaltungsportal des Bundes (Bundesportal) wird für alle Bürgerinnen und Bürger zur zentralen Startseite für alle Verwaltungsleistungen von Bund, Ländern und Kommunen ausgebaut, um in Zukunft alle relevanten Verwaltungsleistungen direkt durchführen zu können. Um das Ganze so nutzerfreundlich wie möglich zu gestalten, bringen wir den Online-Ausweis aufs Smartphone und entwickeln die digitale ID und das Nutzerkonto des Bundes weiter. Dazu gehört auch: Bürgerinnen und Bürgern werden durch die Digitale Rentenübersicht jederzeit im Blick haben, was sie im Alter zur Verfügung haben, um ihre Altersvorsorge besser planen können.  

Digitale Finanzen: Auch das Steuerwesen wird durch Digitalisierung vereinfacht. Jede Interaktion mit dem Finanzamt soll online durchführbar sein, Steuererklärungen sind schon vorausgefüllt. Auch für Unternehmen werden Steuer und Betriebsprüfungen durch Technologien spürbar erleichtert. Auf der anderen Seite macht die Digitalisierung den Betrug schwieriger: Ein bundesweit digitales Meldesystem etwa wird das Mehrwertsteuersystem schützen.  

Arbeits- und Sozialverwaltung: Im Netzwerk Künstliche Intelligenz in der Arbeits- und Sozialverwaltung tauschen sich 20 Behörden über Erfahrungen bei der Einführung von Anwendungen mit Künstlicher Intelligenz (KI) aus. Sie diskutieren Herausforderungen und Potenziale und haben selbstverpflichtende Leitlinien für den verantwortungsvollen und menschenzentrierten KI-Einsatz in der behördlichen Praxis entwickelt.

Die Umsetzung: Deutschland in die Top 10 bringen 

Bis 2025 soll in Deutschland:

1. die IT-Infrastruktur des Bundes harmonisiert und optimiert sein. Die einzelnen Rechenzentren der Bundesbehörden werden vom IT-Dienstleister des Bundes in sogenannten Masterrechenzentren zusammengeführt. 

2. die ressortübergreifende Plattform GovLabDE funktionieren. 

3. durch Bund, Länder und Kommunen die Voraussetzung geschaffen sein, dass Antragstellende ihre Nachweise nur einmal einreichen müssen – und nicht bei anderen Behörden ein zweites, drittes und viertes Mal. 

4. die Dienstleistung von Verwaltungen flächendeckend online möglich sein und die Plattformen von Bund, Ländern und Kommunen weiter harmonisiert werden. 

5. der Personalausweis und der Führerschein auch auf dem Smartphone verfügbar sein. 

6. in mindestens fünf Wirtschaftssektoren die staatlich bereitgestellte digitale ID zur Identifizierung genutzt werden. 

7. die Bekanntmachung der öffentlichen Auftragsvergabe an einer Stelle zentral und frei zugänglich zur Verfügung gestellt werden können. 

8. die Digitalisierung so weit vorangetrieben worden sein, dass wir es im ESI Verwaltungsranking der EU unter die Top 10 schaffen. 

Die Details zu digitalen Identitäten

Die Details zum Zuwendungsempfängerregister