Fragen und Antworten zur Digitalstrategie

Warum braucht Deutschland eine Digitalstrategie?

Deutschland ist eine der stärksten Volkswirtschaften der Welt und ein leistungsfähiger Sozialstaat. Das will allerdings jeden Tag aufs Neue erarbeitet werden, um die Zukunftsfähigkeit unseres Landes zu sichern. Entscheidend dabei ist die Digitalisierung. Wir wollen auch hier an der Spitze der internationalen Entwicklung stehen. Deshalb brauchen wir einen umfassenden digitalen Aufbruch.

Die Digitalstrategie der Bundesregierung gibt den übergeordneten Rahmen der Digitalpolitik in Deutschland für die aktuelle Legislaturperiode vor.

Digitalisierung bleibt ein Querschnittsthema: Die damit verbundenen großen Ziele werden wir nur gemeinsam erreichen. In diesem Sinne dient diese Dachstrategie allen Ressorts als Kursbuch für die jeweiligen fachspezifischen Strategien und Maßnahmen. Die hier festgelegten Schritte sind in erster Linie eine Verpflichtung für die Bundesregierung.

Wir wollen mit dieser Strategie die Rahmenbedingungen verbessern und dazu beitragen, dass der digitale Wandel im Sinne einer nachhaltigen, vielfältigen, inklusiven und demokratischen Gesellschaft diskriminierungsfrei gestaltet werden kann und Zivilgesellschaft, Wirtschaft, Bildung und Wissenschaft die Chancen der Digitalisierung und die Gestaltungsmöglichkeiten des digitalen Wandels aktiv nutzen können.

Der Staat wird hierbei im Rahmen seiner Möglichkeiten unterstützen und seine Anstrengungen darauf richten, Vorbild für die notwendige digitale Transformation zu sein.

Welche konkreten Ziele verfolgt die Digitalstrategie?

Die Digitalstrategie formuliert das Zielbild für den digitalen Fortschritt in der laufenden Dekade gegliedert in die Handlungsfelder „Vernetzte und digital souveräne Gesellschaft“, „Innovative Wirtschaft, Arbeitswelt, Wissenschaft und Forschung“ und „Lernender, digitaler Staat“.

Darauf aufbauend gibt die Strategie einen Überblick über die wesentlichen digitalpolitischen Vorhaben, die jedes Ressort in eigener Verantwortung umsetzt, um auf die Verwirklichung des beschriebenen Zielbildes hinzuwirken. Jeder Abschnitt endet mit einer Auflistung der Ergebnisse, die bis 2025 – und damit zum Ende dieser Legislaturperiode – erreicht werden sollen. Besonders wichtige Punkte sind:

• die Versorgung von mindestens der Hälfte der Haushalte und Unternehmen mit Glasfaseranschlüssen sowie im Mobilfunk bis möglichst 2026 flächendeckende Verfügbarkeit unterbrechungsfreier drahtloser Sprach- und Datendienste für alle Endnutzerinnen und Endnutzer;

• der Aufbau eines interoperablen Bildungs-Ökosystems, das einen chancengleichen und barrierefreien Zugang zu digitaler Bildung eröffnet und von den Menschen in allen Lebensphasen aktiv genutzt wird;

• die Nutzung der elektronische Patientenakte durch mindestens 80% der gesetzlich Krankenversicherten und die Etablierung des E-Rezepts als Standard in der Arzneimittelversorgung als Grundlage für bessere, digital gestützte Gesundheitsversorgung;

• ein moderner Rechtsrahmen für die erfolgreiche Entwicklung der Datenökonomie und die verbesserte Nutzung von Daten durch vernetzte Datenräume in Wissenschaft und Forschung, Wirtschaft, Verwaltung und Gesellschaft;

• die Stärkung der Fachkräftebasis für die Digitalisierung und mehr Diversität in der Digitalbranche;

• die umfassende Digitalisierung von Verwaltungsleistungen, damit sich Behördengeschäfte - auch mit Hilfe staatlicher digitaler IDs - ortsunabhängig und effizient elektronisch erledigen lassen;

• ein transparenter und demokratischer Multistakeholder-Ansatz in der europäischen und internationalen Zusammenarbeit für verlässliche Rahmenbedingungen auf allen Ebenen der digitalen Welt, für die technische Einheit des Internets und für eine globale digitale Ordnung auf Basis der Menschenrechte und Grundfreiheiten, der Demokratie, der Rechtsstaatlichkeit sowie des Schutzes der Privatsphäre.
  

Was ist an dieser Digitalstrategie anders (im Vergleich zu vorangegangenen Strategien)?

Diese Strategie legt in allen Politikfeldern Ergebnisse fest, die bis Ende der Legislaturperiode erreicht werden sollen. Daran will sich die Bundesregierung 2025 messen lassen.

Damit dies gelingt, wird das Monitoring der Digitalstrategie wird durch eine Staatssekretärsrunde unter Vorsitz des BMDV begleitet und gesteuert. Die Begleitung und Steuerung wird auf Grundlage eines fortlaufenden, umfassenden Monitoringprozesses vorbereitet und sichergestellt.

Darüber hinaus wollen wir die Digitalstrategie auch nutzen, um den grundlegenden Wandel hin zu einem lernenden, digitalen Staat voranzutreiben, der vorausschauend für die Bürgerinnen und Bürger arbeitet.

Wir wollen in der Lage sein einschätzen zu können, ob mit den implementierten Maßnahmen die gewünschten Ziele erreicht werden und, falls dies nicht der Fall ist, Anpassungen vorgenommen werden müssen.

Was ist die Aufgabe des BMDV bei der Digitalstrategie?

Als Federführer für die Digitalstrategie ist es Aufgabe des BMDV, die Umsetzung zu unterstützen und dabei die übergeordneten Ziele fest im Blick zu behalten.

Wir sorgen dafür, dass die Bundesregierung ihre digitalpolitischen Ziele klarer formuliert und zuverlässiger erreicht als dies bisher der Fall war.

Dabei wollen wir gemeinsam neue, agile Wege gehen. Wir stärken agiles Arbeiten und interdisziplinäre Vernetzung, um das Silodenken zu überwinden und in der übergreifenden Zusammenarbeit neue Wege für kreative und bessere Lösungen zu eröffnen.

Wir wollen in der Umsetzung und Weiterentwicklung dieser Strategie eine Fehler- und Lernkultur ermöglichen, die nach vorne gerichtet ist und den Erkenntnisgewinn aus Fehlern konsequent für Verbesserungen auf dem Weg zu optimalen Ergebnissen nutzt.

Zugleich wollen wir den Erfahrungsaustausch zwischen den Ressorts beim Umgang mit dem Querschnittsthema Digitalisierung stärken und so Synergien zwischen den Maßnahmen besser nutzen.

Was sind die Hebelprojekte?

Um das in der Strategie beschriebene Zielbild zu erreichen, sollen Projekte priorisiert werden, von deren Umsetzung die größte katalysatorische Wirkung zu erwarten ist. Diese so genannten „Hebelprojekte“ konzentrieren sich auf die Bereiche:

• moderne, leistungsfähige und nachhaltige Netze und Verfügbarkeit von Daten und Datenwerkzeugen,

• internationale einheitliche technische Normen und Standards sowie

• sichere und nutzerfreundliche digitale Identitäten und moderne Register.

Was sind die Leuchtturmprojekte/Projekte der Ressorts?

Die Digitalstrategie enthält insgesamt 18 Leuchtturmprojekte, die von jedem einzelnen Ressort eingebracht wurden und in dieser Legislaturperiode umgesetzt werden. Diese Projekte sind durch kurze Geschichten ergänzt, die veranschaulichen, wie Zivilgesellschaft, Wirtschaft, Wissenschaft, Forschung und Staat das Leben der Bürgerinnen und Bürger mit Hilfe der Digitalisierung konkret verbessern.

Warum enthält die Digitalstrategie Ziele über 2025 hinaus?

Das Zielbild der Digitalstrategie steht im Einklang mit den Plänen der Europäischen Union für die „Digitale Dekade“.

Mit Blick auf die Umsetzung konzentriert sich die Strategie zunächst auf Ergebnisse, die im Laufe der aktuellen Legislaturperiode – bis 2025 – von der Bundesregierung erreicht werden sollen. Dabei sind bei einzelnen Maßnahmen auch Meilensteine bzw. Zwischenziele angegeben, die bereits vor 2025 erreicht werden.

Wie wird die Umsetzung überprüft? Wie wird das Monitoring aussehen?

Wir streben einen regelmäßigen und engen Austausch mit den Ressorts auf allen Ebenen an, um über die Entwicklung der Umsetzung und die dabei entstehenden Erkenntnisse und Erfahrungen auf dem Laufenden zu bleiben.

Wir möchten den Prozess für alle Beteiligten so einfach und unkompliziert wie möglich gestalten und prüfen dafür auch die Möglichkeiten zur Unterstützung durch geeignete digitale Tools.

Was passiert, wenn Ziele nicht erreicht werden (können?)

Wenn sich abzeichnet, dass Ziele nicht erreicht werden können, müssen wir prüfen, ob die Maßnahme nachjustiert werden muss oder ob eine andere Maßnahme möglicherweise besser geeignet wäre. Die werden wir bei der Weiterentwicklung der Strategie berücksichtigen.

Insgesamt wollen wir bei der Umsetzung und Weiterentwicklung dieser Strategie eine Fehler- und Lernkultur ermöglichen, die nach vorne gerichtet ist und den Erkenntnisgewinn aus Fehlern konsequent für Verbesserungen auf dem Weg zu optimalen Ergebnissen nutzt.