Warum braucht Deutschland eine Digitalstrategie?
Warum braucht Deutschland eine Digitalstrategie?
Deutschland ist eine der stärksten Volkswirtschaften der Welt und ein leistungsfähiger sozialer Staat. Diese Errungenschaften müssen wir allerdings jeden Tag aufs Neue erarbeiten, um die Zukunftsfähigkeit unseres Landes zu sichern. Entscheidend dabei ist die Digitalisierung. Wir wollen auch hier an der Spitze der internationalen Entwicklung stehen. Deshalb brauchen wir einen umfassenden digitalen Aufbruch.
Die Digitalstrategie der Bundesregierung setzt den übergeordneten Rahmen der Digitalpolitik in Deutschland bis 2025.
Digitalisierung bleibt ein Querschnittsthema: Die damit verbundenen großen Ziele werden wir nur gemeinsam erreichen. In diesem Sinne dient diese Dachstrategie allen Ressorts als Kursbuch für die jeweiligen fachspezifischen Strategien und Maßnahmen.
Die Bundesregierung will mit dieser Strategie die Rahmenbedingungen für die Digitalisierung verbessern. Alle Bundesministerien tragen mit ihren Vorhaben dazu bei, den digitalen Wandel im Sinne einer nachhaltigen, vielfältigen, inklusiven und demokratischen Gesellschaft diskriminierungsfrei zu gestalten. Die Digitalstrategie schafft einen Rahmen, in dem Zivilgesellschaft, Wirtschaft, Bildung und Wissenschaft die Chancen der Digitalisierung und die Gestaltungsmöglichkeiten des digitalen Wandels aktiv nutzen können. Der Staat will hierbei im Rahmen seiner Möglichkeiten Vorbild für die notwendige digitale Transformation sein.
Welche konkreten Ziele verfolgt die Digitalstrategie?
Die Digitalstrategie formuliert das Zielbild für den digitalen Fortschritt in der laufenden Dekade. Sie gliedert sich in die Handlungsfelder „Vernetzte und digital souveräne Gesellschaft“, „Innovative Wirtschaft, Arbeitswelt, Wissenschaft und Forschung“ und „Lernender, digitaler Staat“.
Darauf aufbauend gibt die Strategie einen Überblick über die wesentlichen digitalpolitischen Vorhaben, die jedes Ressort in eigener Verantwortung umsetzt, um die beschriebenen Ziele zu verwirklichen. Jeder Abschnitt endet mit einer Auflistung der Ergebnisse, die erreicht werden sollen – zumeist bis 2025, also zum Ende dieser Legislaturperiode. Beispiele dafür sind unter anderem:
die Versorgung von mindestens der Hälfte der Haushalte und Unternehmen mit Glasfaseranschlüssen sowie im Mobilfunk bis möglichst 2026 mobiles Telefonieren und Internet flächendeckend ohne Unterbrechung, also ohne Funkloch;
der Aufbau eines interoperablen Bildungs-Ökosystems, das einen chancengleichen und barrierefreien Zugang zu digitaler Bildung eröffnet und von den Menschen in allen Lebensphasen aktiv genutzt wird;
die Nutzung der elektronische Patientenakte durch mindestens 80 % der gesetzlich Krankenversicherten und die Etablierung des E-Rezepts als Standard in der Arzneimittelversorgung als Grundlage für bessere, digital gestützte Gesundheitsversorgung;
ein moderner Rechtsrahmen für die erfolgreiche Entwicklung der Datenökonomie und die verbesserte Nutzung von Daten durch vernetzte Datenräume in Wissenschaft und Forschung, Wirtschaft, Verwaltung und Gesellschaft;
die Stärkung der Fachkräftebasis für die Digitalisierung und mehr Diversität in der Digitalbranche;
die umfassende Digitalisierung von Verwaltungsleistungen, damit sich Behördengeschäfte – auch mit Hilfe staatlicher digitaler IDs – ortsunabhängig und effizient elektronisch erledigen lassen;
alle europäischen und internationalen Stakeholder an einen Tisch zu bringen, um verlässliche Rahmenbedingungen auf allen Ebenen der digitalen Welt zu etablieren: für die technische Einheit des Internets und für eine globale digitale Ordnung auf Basis der Menschenrechte und Grundfreiheiten, der Demokratie, der Rechtsstaatlichkeit sowie des Schutzes der Privatsphäre.
Was ist an dieser Digitalstrategie anders (im Vergleich zu vorangegangenen Strategien)?
Diese Strategie nennt in allen Politikfeldern Kernergebnisse, die bis Ende der Legislaturperiode erreicht werden sollen. Daran will sich die Bundesregierung 2025 messen lassen.
Damit dies gelingt, haben wir ein umfassendes und fortlaufendes
Eine Runde aus Staatssekretärinnen und Staatssekretären begleitet und steuert unter Vorsitz des BMDV das Monitoring der Digitalstrategie. Die Begleitung und Steuerung erfolgt datenbasiert auf Grundlage einer kontinuierlich aktualisierten internen Datenbank. Sie zeigt die Fortschritte bei der Umsetzung aller in der Strategie enthaltenen Maßnahmen.
Der Beirat Digitalstrategie sorgt zusammen mit dem DigitalService und der Agora Digitale Transformation (ADT) dafür, dass sich die Verantwortlichen der Leuchtturmprojekte mehr austauschen, voneinander und von Expertinnen und Experten lernen. Ein Forschungsprojekt zur Wirkungsanalyse begleitet darüber hinaus sechs Maßnahmen der Digitalstrategie und leistet damit einen wichtigen Beitrag für mehr evidenzbasierte, wirkungsorientierte Politik.
Überdies wollen wir die Digitalstrategie auch nutzen, um den grundlegenden Wandel hin zu einem lernenden, digitalen Staat voranzutreiben, der vorausschauend für die Bürgerinnen und Bürger arbeitet.
Was ist die Aufgabe des BMDV bei der Digitalstrategie?
Das Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV) ist innerhalb der Bundesregierung der Federführer für die Digitalstrategie. Es ist unsere Aufgabe im BMDV, die Umsetzung zu unterstützen und dabei die übergeordneten Ziele fest im Blick zu behalten. Wir sorgen dafür, dass die Bundesregierung ihre digitalpolitischen Ziele klarer formuliert und zuverlässiger erreicht als dies bisher der Fall war.
Dabei gehen wir gemeinsam neue, agile Wege. Wir stärken agiles Arbeiten und interdisziplinäre Vernetzung, um das Silodenken zu überwinden. In der übergreifenden Zusammenarbeit finden wir kreative und bessere Lösungen.
Die einzelnen Projekte der Strategie arbeiten im Sinne einer Fehler- und Lernkultur. Sie nutzen Erkenntnisse aus Fehlern konsequent für Verbesserungen und kommen so Schritt für Schritt zu optimalen Ergebnissen.
Zugleich wollen wir den Erfahrungsaustausch zwischen den Ressorts beim Umgang mit dem Querschnittsthema Digitalisierung stärken und so Synergien zwischen den Maßnahmen besser nutzen.
Was sind die Hebelprojekte?
Das sind Bereiche die grundlegend für viele andere Projekte sind und von denen daher ressortübergreifend die größte Hebelwirkung im Rahmen unserer digitalpolitischen Ziele zu erwarten ist. Wir treiben sie prioritär voran. Das sind:
moderne, leistungsfähige und nachhaltige Netze und Verfügbarkeit von Daten und Datenwerkzeugen,
internationale einheitliche technische Normen und Standards sowie
sichere und nutzerfreundliche digitale Identitäten und moderne Register.
Was sind die Leuchtturmprojekte/Projekte der Ressorts?
Die Digitalstrategie enthält insgesamt 19
Warum enthält die Digitalstrategie Ziele über 2025 hinaus?
Das Zielbild der Digitalstrategie steht im Einklang mit den Plänen der Europäischen Union für die „Digitale Dekade“.
Mit Blick auf die Umsetzung konzentriert sich die Strategie zunächst auf Ergebnisse, die im Laufe der aktuellen Legislaturperiode – bis 2025 – von der Bundesregierung erreicht werden sollen. Es gibt natürlich auch Maßnahmen, die über den Zeitraum einer Legislaturperiode hinaus andauern. Die Digitalisierung unseres Landes war und ist eine Daueraufgabe.
Was passiert, wenn Ziele nicht erreicht werden (können?)
In agilen Prozessen zeichnet sich manchmal ab, dass Ziele nicht wie ursprünglich geplant erreicht werden können, oder eine andere Maßnahme möglicherweise besser geeignet wäre. Aus diesem Grund passen wir einzelne Projekte der Digitalstrategie fortlaufend an die Bedingungen an.
Halbjährlich trifft sich eine Staatssekretärsrunde, um Fortschritte zu monitoren und über einzelne Ziele und Anpassungen zu entscheiden. Vorbereitend dafür tätig ist eine interministerielle Arbeitsgruppe, die sich monatlich trifft. Sie besteht aus Mitarbeitenden aller Bundesministerien, die koordinierend für die digitalpolitischen Vorhaben im eigenen Haus zuständig sind. Auskunft über den Fortschritt einzelner Projekte gibt die interne Datenbank, auf die alle Bundesministerien Zugriff haben. In der Arbeit mit den Verantwortlichen der Leuchtturmprojekte begleitet ein Beirat zusammen mit dem DigitalService und der Agora Digitale Transformation (ADT) zusätzlich die Umsetzung. Dabei bringt er Akteure zusammen, um voneinander zu lernen und Optimierung durch Synergien zu schaffen.
In der Umsetzung der Digitalstrategie etablieren wir eine positive Fehler- und Lernkultur. Wir nutzen Erkenntnisse aus Fehlern konsequent für Verbesserungen und beachten dabei stets die sich verändernden Umstände, um optimale Ergebnisse zu erzielen.